Gedanken zu Demokratie, Europa und unseren Werten.  Am 24. September 2017 ist Bundestagswahl – doch welche Partei wählen? Ich bin total überfragt! Am liebsten hätte ich ein Baukastensystem für das Beste aus allen Parteien! Doch wie könnten wir die Zukunft am besten gestalten, abseits aller Befindlichkeiten?

Dieses Jahr ist Wahl und ich fühle mich inzwischen von keiner Partei mehr vertreten. Die einen wollen am liebsten die Grenzen komplett öffnen, die anderen gar nicht, wieder andere schießen sich auf das Auto und die Kohle ein, haben aber für wirkliche ökologische Themen keinerlei Platz im Programm. Andere wollen am liebsten ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen und jeden abstrafen, der auch nur ein Quäntchen Leistung erbringt.

Weder die rechten noch die linken Themen sind meine Welt. Und um es ehrlich und deutlich zu formulieren, die ganz Linken sind für mich persönlich genauso verfassungsfeindlich wie die Rechten. Doch die Mitte ist mir in vielen Punkten inzwischen auch immer wenig sympathisch.

Versteht mich nicht falsch, die Demokratie ist das beste System, das es aktuell gibt, aber auch das Schlechteste. Denn es erlaubt jedem Einzelnen, das Verderben zu wählen und genau darauf steuern wir zu! Denn das Verderben zu wählen ist eben deutlich einfacher, als gesunden Menschenverstand einzuschalten. Verderben meint, das zu wählen, was einem für sich selber am besten erscheint, einem die meisten Vorteile bringt und nicht was für die Allgemeinheit und die Welt bzw. unseren Planeten gut wäre.

Das ist zwar deutlich mehr Wahlfreiheit als unter diktatorischen Regimen, wo von oben herab diktiert wird, aber in vielerlei Hinsicht ist auch Demokratie einfache Augenwischerei, reduziert auf die Reaktion von Ereignissen und deren Flickschusterei, anstatt wirklich aktiv und sinnvoll zu gestalten. Die Politik steht sich da selber im Wege, bzw. die Menschen, die diese Politik betreiben. Wirtschaftliche Interessen und Lobbyismus stehen vor menschlichen, ökologischen und nachhaltigen Belangen. Eine ganzheitliche Betrachtung der Probleme fehlt mir bei absolut allen Parteien! Keiner will den Stab brechen und einmal absolut radikal anders denken und entsprechende Vorschläge machen. Es könnte einen die Wahl kosten!

Was ich mir für Europa und die Zukunft wünsche

Vielleicht ist es radikal und ich werde für deutliche Worte sicherlich auch Kritik einstecken aber fragt man mich, so bin ich für grundlegende Änderungen innerhalb Deutschlands, für mehr Europa und offene Grenzen innerhalb dieser. Ob meine Wünsche für meine eigene Familie gut sind, weiß ich nicht. Vielleicht benachteiligt meine persönliche Ansicht auch unsere Interessen, doch schlussendlich geht es um das große Ganze, das jenseits persönlicher Interessen stehen sollte. Denn betrachtet man es genau, dann leben wir im Verhältnis zur Welt alle recht gut und wie die Maden im Speck. Der eine besser, der andere schlechter. Doch Hunger oder Durst leidet hier in Deutschland nahezu niemand. Ob man große Sprünge machen kann oder nicht, das ist etwas anderes.

Die großen Themen im Bundestagswahlkampf sind bei den großen Parteien allerdings nicht Umwelt, Ökologie oder ähnliches, sondern es geht weitgehst um innere Sicherheit, Terrorismus, Zuwanderung, Eurokrise und soziale Gerechtigkeit (auch wenn ich von letzterem wenig gemerkt habe).

Fragt man mich, so bin ich für die „Ehe für Alle“ (was ja nun schon durch ist) aber auch für die gleichzeitige Abschaffung des Ehegattensplittings und die Einführung eines Familiensplittings (was eben auch und insbesondere Alleinerziehenden zugute käme). Ich persönlich bin auch für mehr Europa und offene Grenzen innerhalb der EU. Ich bin für ein solidarisches Europa, wo Schutzsuchende aufgrund von Krieg und ähnlichem den entsprechenden Schutz erhalten. Ich bin aber auch dafür, die Außengrenzen besser zu schützen, denn Völkerwanderung und Immigration aufgrund von wirtschaftlichen Interessen kann keine Lösung sein. Lösungen müssen in den Herkunftsländern geschaffen werden, auch wenn ich jeden verstehen kann, der für sich und seine Familie ein besseres Leben will. Unsere Welt ist so vernetzt, dass auch der letzte Viehtreiber in Hindukusch ein Smartphone besitzt und Hollywood-Filme kennt. Dass da Begehrlichkeiten aufkommen, ist einfach nachvollziehbar. Daher bin ich auch für ein Einwanderungsgesetz, so dass legale Zuwanderung stattfinden kann und Zuwanderung nicht ausschließlich eine Belastung der Sozialsysteme darstellt.

Ich bin zudem der Auffassung, dass unseren Staatsgewalten (Polizei, Feuerwehr und Sanitätern) viel zu wenig Respekt entgegengebracht wird und Strafen für Vermummung oder Angriffe auf diese Berufsgruppen viel stärker geahndet werden sollten. Wer für die Allgemeinheit tätig ist und regelmäßig den Kopf hinhält, der sollte durch den Staat und Bürger auch entsprechende Wertschätzung erhalten und geschützt werden. Unabhängig, ob diese Angriffe von Linken, Rechten, Deutschen oder Ausländern durchgeführt werden.

Wenn wir gerade dabei sind, die innere Sicherheit innerhalb Deutschlands und auch innerhalb von Europa lässt aktuell schlicht zu wünschen übrig, da jede Behörde innerhalb der EU ihre Daten und Informationen hütet wie einen wertvollen Schatz. Auch hier ist Europa schlichtweg nicht genügend zusammen gewachsen!

Ich wünsche mir auch für meine Kinder noch ein liberales, weltoffenes und lebenswertes Europa, wo sich jeder frei Entfalten und ohne Unterdrückung leben kann. Daher bin ich auch für eine schlagkräftige Armee, denn solange es Terror gibt, solange es Despoten und ähnliches gibt, so lange kann man auf eine Armee nicht verzichten. Wir brauchen unsere Streitkräfte zur Verteidigung und zum Schutz unserer offenen und westlichen Lebensweise, wo jeder Mensch die gleichen Rechte hat, egal ob weiß, schwarz, gelb, ob Katholik, Evangeli, Buddhist, Moslem, groß gewachsen oder zwergenhaft, ob gesund oder krank, ob hetero oder homosexuell, ob Mann oder Frau! Das gilt es zu verteidigen, bis auf den letzten Blutstropfen und dafür muss auch in Waffentechnik investiert werden, solange wir nicht alle zusammen im Kreis tanzen und uns nur mit Wattebäuschen bewerfen. Unsere Werte sind einmalig, wenn man bedenkt wie viele Menschen unterdrückt werden und nicht nur aufgrund eines Regimes, sondern insbesondere aufgrund des Geschlechtes, der Religion oder der Hautfarbe. Ich bin allerdings für eine europäische Streitmacht, die durch Menschen aller unserer Nationen besetzt ist und die über den rein nationalen Interessen steht. Ich bin zudem der Auffassung, dass man die Streitmächte auch innerhalb des Landes einsetzen sollte, im Rahmen von Terrorabwehr, Katastrophen und im Zweifel auch zur Grenzsicherung. Etwas, das viele Parteien schlichtweg ablehnen.

Ich bin grundsätzlich für mehr Europa, aber nicht dafür, dass Schulden zum jetzigen Zeitpunkt verallgemeinert werden. Wer über seinem Niveau lebt und sich vor dem Euro immer durch Inflation und Abwertung saniert hat, sollte nun nicht auch noch belohnt werden, weil er nichts am krankenden System ändert. Historisch gesehen finden die meisten Änderungen in Demokratien eben immer nur aus der Not heraus statt. Kein Politiker will schließlich Wähler verprellen, kein Wähler auf teuer erkämpfe Errungenschaften verzichten. Dennoch bin ich dafür, das zwischen den Ländern ein Potenzialausgleich stattfinden sollte. Quasi eine Art europäischer Solidaritätszuschlag. Solange wir in Europa nicht ein einheitliches System bei Steuern, Gesundheit, etc. haben, haben gemeinsame Schulden schlichtweg nichts mit Solidarität zu tun, sondern ausschließlich mit Bestrafung derer, die versuchen, die eigene Volkswirtschaft zumindest einigermaßen vernünftig zu lenken.

Wie könnten wir Zukunft gestalten?

Ich schweife ab, denn eigentlich geht es um etwas völlig anderes. Ich könnte mich noch weiter über Bildung (schon die Kita sollte eigentlich kostenlos sein), Gesundheit (Basisabsicherung für alle, inkl. Beamte, Selbstständige und alles darüber hinaus privat), Nahverkehr (sollte besser ausgebaut und zumindest in Ballungsgebieten kostenlos sein), Landwirtschaft (mehr Nachhaltigkeit, Förderung von Mischkulturen, Keine Patente auf Saatgut, mehr Vielfalt, weniger Massentierhaltung, kein Genfood, …), Umwelt (Begrenzung von Einwegverpackungen, Förderung von Verpackungsalternativen (Bioplastik), Verbot von Mikroplastik, …), Rente (alle sollten einzahlen, einschließlich Beamte, schrittweise Einführung einer Basisabsicherung, Zusatzrente sollte Steuerbefreit sein, …) und diverse andere Themen auslassen, lasse es aber lieber an dieser Stelle mal, denn sonst wird dieser Beitrag noch ein paar Seiten länger.

Meine Eingangsfrage war, wie könnten wir die Zukunft von Europa und der Welt nachhaltig, zukunftsorientiert und im Interesse zukünftiger Generationen und unseres Planeten gestalten? Ich denke, um viele Unterschiede zu überbrücken und Europa insgesamt solidarischer, nachhaltiger und zukunftweisender zu gestalten, müsste man in Europa eigentlich gar nicht viel tun, sondern nur  ein einheitliches Steuersystem einführen. Viele der obigen Punkte und auch Solidarität, Förderung von bestimmten Landstrichen, Entwicklungshilfe, Nachhaltigkeit und auch Konsumverhalten ließe sich durch ein gemeinsames Steuersystem realisieren. Durch ein einheitliches Steuersystem würde sich zudem alles weit über die Grenzen der EU hinaus nachhaltig steuern lassen, insbesondere wenn es um die wirtschaftliche Benachteiligung zwischen den einzelnen Ländern geht.

Reform des Steuersystems!

Eine nachhaltige Reform des Steuersystems würde der kapitalistischen Globalisierung allerdings mitten im Wege stehen, die Globalisierung aber nicht per se verurteilen. Globalisierung lässt sich nicht verhindern, darüber müssen wir uns einfach klar sein. Auch Europa wird weiter zusammen wachsen, denn nur gemeinsam sind wir stark. Man kann vielleicht ein einzelnes Handelsabkommen verhindern, aber eine pauschale Verurteilung ist wie ein Papierboot, das versucht, gegen den Strom des Rheins flussaufwärts zu fahren. Die Welt vernetzt sich immer mehr und das nicht nur digital. Ein wichtiger Punkt, den man bei einer nachhaltigen Steuerreform berücksichtigen müsste.

Die letzten Wochen und Monate haben mich sehr stark über unsere Gesellschaft nachdenken lassen. Je mehr man sich mit der Thematik beschäftigt, umso mehr fällt einem auf, was alles völlig aus dem Ruder läuft. Viele Diskussionen gehen völlig an der Realität vorbei oder werden schlichtweg schwarz/weiß geführt, wie bspw. in der Diesel-Affäre. Die Politik hält den mündigen Bürger in vielerlei Sicht einfach für dumm. Mir fehlen einfach zu oft die ganzheitlichen Betrachtungen. Denn um beim Thema Diesel zu bleiben, gar nicht gesprochen wird über Binnen- und Hochseeschifffahrt, Baumaschinen, Heizungsanlagen und ähnliches, die massiv zur Feinstaubbelastung beitragen und sich durchaus auch im Bereich von Umweltzonen bewegen.

Wir bräuchten für Deutschland und Europa daher ein Steuersystem, das weitestgehend ganzheitlich fungiert und auch solche Dinge mit betrachtet. Doch was wäre die Lösung?

Ich bin daher für die Abschaffung der Mehrwertsteuer, ich bin für das Einstampfen der Mineralölsteuer, ich bin dafür nicht mehr nach 7% oder 19% zu unterscheiden, ich will keine Kaffeesteuer mehr und ich bin gegen Tabaksteuer. Ich bin gegen absolut jede starre Steuer, die nicht nach einem Solidaritätsprinzip funktioniert. Also ich bin dafür, bis auf Gewerbe- / Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeiträgen alle Steuern einfach abzuschaffen und die genannten deutschlandweit einheitlich zu gestalten.

Ja, weg damit und lasst uns etwas neues, etwas nachhaltiges, etwas ökologisches schaffen! Lasst uns das System nachhaltig verändern und ein System schaffen, das einfach alle diese Steuern vereint! Ich bin dafür ein Steuersystem zu etablieren, in dem unternehmerische Verantwortung und Weitsicht belohnt wird und zwar in jeglicher Hinsicht. Ein Weg dorthin könnte eine nachhaltige ökologische Steuerreform sein, die nicht nur mehr als eine einfache Besteuerung wäre, sondern gleichzeitig Entwicklungshilfe und Wertschätzung unseres Planeten – zunächst in Deutschland, besser noch gemeinschaftlich in ganz Europa! Wäre das nicht ein wegweisender Weg? Wäre das überhaupt möglich und wenn ja, wie? Auch dazu habe ich mir viele Gedanken gemacht, dazu mehr dann in Teil Zwei: Mehrwertsteuer abschaffen! Ökosteuer einführen!

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